Bye Bye SPD

Für die SPD stellt die Europawahl ein Debakel dar. Statt wie erhofft Stimmen zuzulegen, lief gar nichts und laut Hochrechnung dümpelt sie im Moment bei 20,8 %. Das ist noch weniger als bei der Wahl 2004, da lag sie bei 21,5%. Nun kann man hingehen und das auf die niedrige Wahlbeteiligung schieben und alle Wahlberechtigten in Deutschland als Verweigerer beschimpfen, allerdings reisst die SPD,  laut Prognosen, im Moment auch bei einer Bundestagswahl nicht den Hering vom Teller und wäre auch zu Kurz gegriffen.

Mag die SPD kommunal noch ihre Wählerschichten mobilisieren, so scheint national, oder auf europäischer Ebene nichts mehr gehen. Das Problem, dass nicht nur die SPD hat, ist die Unfähigkeit Europa darzustellen. Der Bürger hält zum einen die Wahl für völlig unwichtig und zieht sich, ob des Wetters, lieber die Decke über den Kopf, zum anderen gibt es Menschen, die in der EU eine unheimliche Macht sehen, praktisch die Bilderberger im Kleinen, die mit neuen Gesetzen und Verordnungen dem Bürger eine NWO überstülpen. Um auf das Dilemma der SPD zu kommen, es fehlen ganz einfach die Köpfe. Man mag ja nun über Frau Merkel denken was man will, ich persönlich halte sie für absolut unfähig -und bevor mich jetzt einer des Sexismus bezichtigen möchte: Nein, mir ist es wurscht dass sie eine Frau ist, ich messe Politiker an den Taten, nicht am Geschlecht-, aber anscheinend schafft es die CDU mit ihr noch die Wähler zu mobilisieren und zur Urne zu bringen. -Gut früher waren es die Pfarrer, aber die Zeiten sind zum Glück vorbei.-

Die SPD hat dagegen einen Harry Potter Verschnitt, der sich zwar als Kumpel präsentieren möchte, aber eher als Hochschullehrer daher kommt. Jemand, der statt Bier, lieber einen französischen Rotwein trinkt und statt Bild lieber die Ansichten über den französischen Existenzialismus vorzieht. Mag Steinmeier sich noch auf jeder Solidaritätsdemo für angeschlagene Konzerne als Retter in der Not präsentieren, es nimmt ihm keiner ab, dass er auch dazu in der Lage ist. Vor allem wäre es wirtschaftlich völlig dämlich, wenn der Staat sich in die Gegebenheiten des Marktes einmischt und das Füllhorn ausschüttet. Fatal ist außerdem, dass die SPD überhaupt keine klare Richtung mehr besitzt und somit auch wenig glaubwürdig rüber kommt.

Früher hatte man noch „Typen“, Leute denen man so ziemlich alles abnahm. Wenn ein Willy Brandt nach Polen reiste, dann schneuzten selbst gestandene Konservative das Taschentuch. Und wenn sich Wehner und Strauss ein Rededuell im Bundestag lieferten, dann hörte man gerne im Radio zu. Helmut Schmidt konnte als Bundeskanzler noch alle Deutschen erreichen, besonders als er sich lieber an Frankreich und Kanada anlehnte, als an die USA, so dass man in Washington argwöhnte, Schmidt könne zusammen mit Paris und Ottawa eine Politik beginnen, die Washington in der internationalen Politik kalt stellt. Nach der alten Garde kam dann auch nichts mehr, was in irgendeiner Weise einen Führungsanspruch hätte. Als ich 1987 in die SPD eintrat, da war der Willy zwar noch Parteivorsitzender, aber die SPD innen völlig zerstritten. Deutlich wurde da, als man Brandt zur Aufgabe zwang, weil er Margarita Mathiopoulos nominierte. Ich kann mich noch an die Diskussionen erinnern die daraufhin losbrachen und teilweise eher an eine Nationalkonservative Partei erinnerten und nicht an eine Partei die ursprünglich mal für die Arbeiterklasse antrat. Lustigerweise waren in der Partei auch Splitter vertreten, die nach einer Nicaraguareise ganz verzückt über die Revolution dort sprachen. Mit viel gutem Willen konnte man das ja noch für kreativ halten, allerdings fand ich nicht nur die Querelen um die Pressesprecherin völlig spießbürgerlich, sondern auch den Versuch der SPD mehr Demokratie zu wagen. Der Parteivorsitzende sollte von allen Parteimitgliedern gewählt werden und ausgerechnet die Schlaftablette aus Rheinland Pfalz machte das Rennen. Dann der Versuch aus lauter Verzweiflung mit einem Triumvirat das Rennen zu machen, was für mich schon zu viel war. 1998 trat ich dann wieder aus und wurde extra von der Bundestagsabgeordneten für meinen Wahlkreis der Hochnotpeinlichen Befragung unterzogen. Ich habe dann meine Kritik geäußert und gesagt, dass die SPD auf Dauer untergehen wird. Sie nahm das zwar zur Kenntnis, meinte aber dass die SPD wieder die erste Geige spielen würde, was sich ja auch mit Rot/Grün einstellte.

Rot/Grün war für mich ja schon ein einziges Debakel und wenn man ganz ehrlich ist, dann hat Schröder sich ja  nur über die Wahlen gerettet, weil er es verstand, nationale Befindlichkeiten mit Antiamerikanismus zu verbinden. Kein Mensch wollte mehr was davon hören, wie Rot/Grün den Einsatz gegen Serbien beschlossen hatte, oder sich im Kossovo engagierte, schließlich war ja auch der Clinton Demokrat. Vergessen war auch die uneingeschränkte Solidarität nach dem 11.09 und die Beteiligung an Afghanistan. Es reichte völlig 2002 zu sagen, „zu weiteren Abenteuern sind wir nicht bereit und mit uns wird ein kein Iraq geben.“ Die SPD hatte ja damals nicht mit Innenpolitik gepunktet.

Ich habe mich dann 2004 der FDP angeschlossen, weil ich gemerkt habe, dass ich mehr Liberaler bin, als Sozialdemokrat und ich die Sozialdemokratie eher als weichgespülte Möchtegernwirtschaftler sah. Allein die Hartz Gesetze waren dermaßen idiotisch, wurden aber durchgepaukt. Alles ws von der SPD kam und kommt, ist wie ein Spagat zwischen einem Graben. Während man Hartz zum Himmel lobte, gab man Holtzmann das Gefühl, „alles wird gut.“ Dabei wurde bei Holtzmann nichts gut, sondern der Konzern ging in die Insolvenz. Ein völlig unglaubwürdiges Vorgehen, vorgetragen von einem Kanzler der anscheinend dachte er wäre König von Gottes Gnaden und nicht vom Volk eingesetzt.

Ob Schröder der Partei geschadet hat? Mit Sicherheit! Aber mehr geschadet haben dem Ansehen der SPD Pleiten, Pech und Pannen. Ob der Superminister, der eigentlich von nichts eine Ahnung hatte, oder die hilflosen Maßnahmen die Wirtschaft anzukurbeln und dann Schröders ständige Vorstöße, die an einen kleinen trotzigen Jungen erinnerten und letztendlich ja auch die Neuwahlen herbeiführten. Nach dem Auftritt Schröders war die SPD eigentlich verbrannt und das hätte auch dem letzten Parteistrategen klar sein müssen. Gelernt hat man nicht viel und neue Leute die es in der Partei gibt, hält man lieber in der zweiten, oder dritten Reihe. Statt dessen greift  man auf altbewährtes. Ein Rentner der nach seinen Auftritten in’s Sauerstoffzelt muß und eine Andrea Nahles, die prinzipiell nur kontra ist.

Nach dem Heutigen Wahlergebnis ist man fast geneigt einen Hilfsfond für die SPD einzurichten. Und vielleicht findet die SPD ja wieder mal Köpfe die man präsentieren kann. Aber mit Frank Walter wird die Partei wohl in die Bedeutungslosigkeit stürzen.

Für mich als Liberalen ist aber eher die Frage spannend, was macht die FDP, wenn sie das Ergebnis auch bei der Bundestagswahl bekommt. Bei Herrn Westerwelle habe ich so den Eindruck, der ist so geil darauf einen Posten zu ergattern, dass er die FDP glatt verkaufen würde. Na ja, wir werden sehen.