Arbeit macht frei

Der Titel eines Romans von Lorenz Diefenbach kam mir in den Sinn -Ürigens auch das zynische Motto über diversen KZs-, als ich die hochtrabenden Pläne der SPD gelesen habe.

Arbeitsplätze schaffen, so will die SPD von der Nischenpartei wieder zur Volkspartei aufsteigen und Frank-Walter im Triumphzug das Kanzleramt erobern. Wie sie das machen will, das war so das Geheimnis der SPD Granden bis Heute. Heute verkündete Frank-Walter im Wahlwerbespot der SPD optimistisch, wie er sich das so vorstellt mit der Vollbeschäftigung. In Medien und Kultur, Umwelt, Pflege, Soziales und Neue Medien, da, so FW, lassen sich prima Arbeitsplätze schaffen. So viele, dass mindestens bis 2020 Vollbeschäftigung herrscht, wie beim Adenauer. Hosianna! Champagner für alle!

Die SPD will das schaffen, was es überhaupt nicht mehr gibt, besser nie geben wird. Selbst wenn Arbeitsmarktexperten Vollbeschäftigung dahin gehend definieren, dass eine Arbeitslosenquote von 4% praktisch Vollbeschäftigung bedeutet, so ist an der ganzen Phantasie der SPD ein Haken, die Arbeitslosen nämlich. Seit den 70er Jahren stieg die Kurve der Arbeitslosen kontinuierlich an und anders als in anderen Ländern hat es Deutschland verschlafen die Weichen neu zu stellen. Als „Arbeit“ wurde offensichtlich das definiert, was in der Frühzeit der Industrialisierung passierte. Schwitzende muskulöse Männer am Stahlofen, die morgens um Sieben antrabten, um 17 Uhr Feierabend machten und dann in ihre Werkswohnung einkehrten, wo Frau und 7 Blagen auf den Papa warteten. Der Sonntag diente der Erholung und dem obligatorischen Kirchgang, wo Kaiser, Gott und Vaterland gedankt wurde. Allerdings dachte und denkt nicht nur die SPD, dass Arbeit in Deutschland aus Stahlindustrie und Maschinenbau besteht, auch die CDU definierte Arbeit über Schwielen an den Händen. Während die Wirtschaft in Deutschland andere Geschäftsfelder fand und eine zunehmende Automatisierung Jobs im Sichelschnitt wegschlug, träumten und versprachen die Politiker den Aufschwung.

1966/67, als die erste Rezession Deutschland traf, endete nicht nur das Wirtschaftswunder, auch die Arbeitslosenzahlen stiegen und in der ersten großen Koalition brach Panik aus. 1974, nach der Ölkrise traf die zweite Rezession Deutschland und wieder stiegen die Arbeitslosenzahlen. Zwar wurde, wie die Schader-Stiftung schreibt, die Krise durch Schaffung neuer Jobs in anderen Bereichen und durch konjunkturelle Erholung abgemildert werden, allerdings begann der Wechsel von der konjunkturellen in die strukturelle Arbeitslosigkeit. Während nun die Firmen gelernt hatten und mehr auf Automation setzten, so dass die Beschäftigungen für „Geringqualifizierte“ wegfielen, dachte man auf Enbtscheiderebene nicht daran umzudenken.

Nach dem zweiten Ölpreisschock 1981/82 stiegen die Arbeitslosenzahlen erneut und trotz zwischenzeitlicher Konjunkturphasen blieb nicht nur eine Sockelarbeitslosigkeit, sondern die Arbeitslosenzahlen gingen stetig nach Oben. Daran ist, auch wenn es steitig behauptet wird, nicht die Globalisierung, oder ein vereintes Europa schuld, denn die Zahl der in’s Ausland verlagerten Arbeitsplätze ist im Vergleich marginal. Es ist also nicht der Chinese schuld, wenn Produktionen verlagert werden und auch der Rumäne nimmt niemanden den Arbeitsplatz weg. Man hat ganz einfach gepennt. Hinzu kam, wie z.B. beim Platzen der New Economy, der hysterische Glaube an New Technology. Während der Hochphase habe ich Leute getroffen, die konnten mir noch nicht mal annähernd erklären, was sie denn so machen, geschweige denn ihre Bankberater, aber das klang so Ultracool und Hip -wie die Yuppies in den 80ern, die mit Börsengeschäften ihr Geld machten-, dass man sämtliche Bedenken über Bord warf und mit allen Mitteln drittklassige Klitschen versuchte an die Börse zu pushen. Über Nacht verloren Leute ihre Jobs die nach allen Maßstäben als erstklassig Hochqualifiziert waren. Plötzlich standen sie beim Arbeitsamt und mußten sich Hochnotpeinlichen Befragungen unterziehen.

Mittlerweile sind wir zwar wieder bei 3,46 Mio. Arbeitslosen (Stand Juli 09), aber hinzu kommen 6,5 Mio. Bezieher nach SGB II. Nicht eingerechnet sind die Erwerbslosen, die in Maßnahmen untergebracht sind, ergänzende Leistungen, oder Kurzarbeitergeld erhalten. Wie nun die SPD nicht nur 4 Mio. Arbeitsstellen schaffen will -eigentlich schafft Wirtschaft Arbeitsplätze-, sondern auch noch Vollbeschäftigung verspricht, das ist das größte Geheimnis des FW und seinen Genossen. Sollen arbeitslose Gärtner in Krankenhäusern den Job von Krankenschwestern übernehmen und den Patienten Spritzen setzen? Oder Einzelhandelskaufleute Solaranlagen installieren? Will die SPD arbeitslose Bauhelfer zu Bühnenstatisten umschulen, oder Maurer zu Online-Journalisten? Wird der Maler -der durchaus künstlerisch sein kann- die Webagenturen im Bereich Neue Medien bereichern? Und was macht man mit den restlichen Erwerblosen? Richtet man einen neuen Reichsarbeitsdienst ein und läßt Arbeitslose demnächst eine Autobahn nach Moskau bauen, dank Gazprom? Denn schließlich und das ist so mein Eindruck definiert man Mensch über Arbeit. Selbst wenn dieser weniger als den SGB II Satz erhält und gezwungen ist aufzustocken, dann ist er ein vollwertiges Mitglied der Gesellschaft.

Es wird in diesem Land nicht mal annähernd eine Vollbeschäftigung geben und es ist eigentlich an der Zeit zu überlegen, wie gehen wir mit den Erwerbslosen, die keinen Job erhalten werden um? Wird man das SGB II modifizieren und diese Leute noch mehr fördern fordern, oder macht man sich Gedanken über eine andere Gesellschaft in der man auch diese Leute in der einen, oder anderen Form mitnimmt, statt sich über „die faulen Penner“ und Schwarzarbeiter aufzuregen.

Statt Abwrackprämie wäre es sinnvoller gewesen den Mittelstand zu stärken -schließlich schaffen die Jobs-, innovative Ideen und auch Leuten mit Ideen für ein Kleingewerbe stärker zu fördern, statt diesen Steine in den Weg zu legen. Hier wird man auch in Zukunft der Meinung sein, Arbeit macht frei und definiert sich über das, was Politik als produktiv definiert und sei es Steine kloppen, oder Spargel stechen in Märkischem Grund. Da ich im Moment die Befürchtung hege wir werden auch nach dem 27. September eine große Koalition haben, kann die SPD ja schon mal üben. Ich für meinen Teil wäre ziemlich entäuscht, wenn Guido Westerwelle sich breit schlagen läßt und eine Koalition um jeden Preis eingeht, damit er dann Vizekanzler wird.

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